Trügerische Idylle im Kaukasus
Seit dem Augustkrieg schwelt der Konflikt zwischen Georgien und den abtrünnigen Republiken Abchasien und Südossetien weiter. Russland rüstet in der Region massiv auf, und Georgien strebt die NATO-Mitgliedschaft an. Eine politische Lösung scheint weit entfernt.
Tief schneiden die reißenden Fluten des Inguri in die tannenbestandenen Schluchten des Großen Kaukasus. Der Gebirgsfluss entspringt in den hohen, unwirtlichen Bergen Swanetiens und fließt nach 214 Kilometern in der megrelischen Ebene bei Sugdidi ins Schwarze Meer. Was man dem wilden Hochgebirgsidyll nicht ansieht: Das Südufer gehört zu Georgien, das Nordufer zu Abchasien. Der Inguri ist dabei eine fast unüberwindliche Demarkationslinie.
Auch ein knappes Jahr nach dem Augustkrieg in Georgien ist das Land nicht zur Ruhe gekommen. In der Hauptstadt Tiflis demonstrierten im Mai Tausende Menschen gegen Präsident Micheil Saakaschwili. Der Vorwurf: Saakaschwili habe den Krieg mit Russland im vergangenen Sommer provoziert und dabei ein Fünftel des georgischen Territoriums verspielt. Südossetien und Abchasien haben nach dem Ende des Waffengangs ihre Unabhängigkeit erklärt.
Fakten geschaffen
Zwar hat neben Russland nur Nicaragua diese Unabhängigkeit anerkannt, mit der Stationierung russischer Truppen hat Moskau jedoch Fakten geschaffen und dem jahrelangen Streit um die Autonomie beider Regionen ein Ende gesetzt. Der ursprüngliche Konflikt aber ist auch nach dem Krieg nicht beigelegt.
Als sich Georgien 1991 für unabhängig von der Sowjetunion erklärte, sahen auch die beiden Republiken Abchasien und Südossetien die Gelegenheit gekommen, sich ihrerseits von Georgien loszusagen. 1992 marschierten georgische Truppen in Abchasien ein, wurden geschlagen, anschließend wurde fast eine viertel Million Georgier aus Abchasien vertrieben.
Eine UN-Beobachtermission überwachte den brüchigen Waffenstillstand. Die OSZE-Mission in Tiflis konzentrierte ihre Vermittlungsbemühungen auf Südossetien, wo es ebenfalls mehrere bewaffnete Auseinandersetzungen mit georgischen Truppen gegeben hatte.
Keine Positionsänderung
Der junge Präsident Saakaschwili wollte nach seinem Amtsantritt Fakten schaffen. Nachdem er im Frühjahr 2004 die aufsässige Unruheprovinz Adscharien im Südwesten des Landes erfolgreich und unblutig diszipliniert hatte, sollten auch Abchasien und Südossetien wieder fest in die georgische Republik integriert werden. Der russische Sommerfeldzug im vergangenen Jahr war die Antwort auf die jahrelange Nadelstichtaktik.
„Von einer Konfliktlösung sind wir noch sehr weit entfernt, erst recht nach dem Augustkrieg. Die Frage lautet: ‚Wie soll der Konflikt zwischen Georgien und seinen abtrünnigen Landesteilen noch einvernehmlich gelöst werden – oder sind da nicht längst Tatsachen geschaffen worden, die gar nicht mehr rückgängig zu machen sind?‘“
, sagt der Kaukasusexperte Dr. Uwe Halbach von der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik.
„Eine politische Lösung ist fast so weit entfernt wie vor 15 Jahren, als die Sezessionskriege durch Waffenstillstand beendet wurden. Denn an den grundlegenden Positionen hat sich nichts verändert.“
Und das ist noch nicht alles: Russland rüstet in der Region massiv auf. In Abchasien und Ossetien sind gegenwärtig 10.000 Mann russischer Truppen stationiert, ausgerüstet mit T-72-Kampfpanzern.
| Was ist der Kaukasus wert? |
| Der Kaukasus hat geostrategische Bedeutung. Öl und Erdgas aus dem kaspischen Raum können an Russland vorbei mittels Pipelines durch Aserbaidschan und Georgien auf kürzestem Weg in die Türkei gelangen. |
| Wer spielt mit beim Great Game? |
| Russland betrachtet die Staaten des Kaukasus als „Nahes Ausland“. Es sieht seine Interessen durch die Ausweitung des amerikanischen Einflusses auf Georgien und Aserbaidschan bedroht, vor allem durch die angestrebte NATO-Mitgliedschaft Georgiens. |
| Was ist die deutsche Position? |
| Deutschland war der erste Staat, der 1992 in Tiflis (Tbilisi) eine Botschaft eröffnete. Es unterstützt aktiv die Vermittlungsbemühungen um eine politische Lösung des Abchasienkonflikts. |
Militärische Unterstützung ausgeschlossen
In Wladikawkas in der russischen Nachbarrepublik Nordossetien steht die 58. Armee, die die Operationen in Südossetien geführt hat. Sie soll kürzlich mit sechs nachtkampffähigen Mi-28N Jagdhubschraubern verstärkt worden sein. „Russland hat seine Kriegsziele im ersten Krieg nicht erreicht“
, sagte der aserbaidschanische Politikwissenschaftler Shahin Abbasov vor kurzem dem amerikanischen Sender Radio Free Europe/Radio Liberty.
„Das Ziel war nicht die Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens. Es war vielmehr, den Westen aus Georgien und der gesamten Region auszuschließen.“
Die Destabilisierung Georgiens bis hin zur Absetzung Saakaschwilis und dessen Ersetzung durch die Oppositionspolitikerin Nino Burdschanadse spielt den Interessen Moskaus dabei genauso in die Hände wie ein eventueller neuer Waffengang mit Georgien in diesem Sommer.
Westliche militärische Unterstützung wird dabei genauso ausgeschlossen bleiben wie im vergangenen Sommer, als ein amerikanisches Kriegsschiff vor der Schwarzmeerküste Georgiens patrouillierte. „Alles, was man im Moment machen kann, ist Gewalteindämmung, Konfliktprävention“
, glaubt Halbach. „Dass die Wahrnehmungs- und Verhaltensmuster bei den Konfliktseiten ein wenig verändert werden, indem man sie miteinander in Kontakt bringt, zivilgesellschaftliche Aktivitäten zwischen ihnen entfaltet, indem man versucht, wirtschaftliche Aktivitäten über Konfliktfronten hinweg zu unterstützen.“
Strom als integrativer Faktor
So sind bei Verhandlungen in Genf im Mai zwischen den Konfliktparteien bescheidene Erfolge erzielt worden. Vermittelt von EU, UN und OSZE verhandelten Vertreter Russlands, Georgiens, Abchasiens und Südossetiens vor allem über humanitäre Fragen. Russland hat Georgien kürzlich vorgeschlagen, den einzigen russisch-georgischen Grenzübergang Werchnij Lars an der georgischen Heerstraße von Wladikawkas nach Tiflis wieder zu öffnen.
Unterdessen summen tief unter der Staumauer des Inguri-Kraftwerks an der georgisch-abchasischen Demarkationslinie die Stromgeneratoren. Mit 1.300 Megawatt Leistung erzeugt es 40 Prozent des georgischen Energiebedarfs. Und es versorgt beide Seiten mit Strom. Auch während der Kriege 1992 und 2008 wurde das Kraftwerk, dessen 275 Meter hohe Staumauer zu den zehn höchsten der Welt zählt, nie stillgelegt oder angegriffen.
| Tschetschenien – Autonome Republik auf dem Territorium der Russischen Föderation |
| Durch das Land führt eine strategisch wichtige Ölpipeline, es gibt Erdölvorkommen. Die Unabhängigkeitserklärung von 1991 führte zu zwei Sezessionskriegen: 1994 bis 1996 und 1999 bis 2006. 160.000 Todesopfer. Seit April ist der Ausnahmezustand aufgehoben, die Truppen des russischen Innenministeriums sind weitgehend abgezogen. |
| Armenien – Republik im Kaukasus, unterstützt Unabhängigkeit Berg-karabachs |
| Berg-Karabach, Region auf dem Territorium des benachbarten Aserbaidschans, nach „ethnischen Säuberungen“ während eines Krieges 1991-1994 fast ausschließlich von Armeniern bewohnt. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa will ein Friedensabkommen vermitteln. |
